Autor: Thomas Möhle

Ich hätt ja nie gedacht…

… dass ch mich mal für ein paar Nullen und Einsen bestechen lasse, aber wenn aus ihrer Anordnung eine weitere Folge meines Lieblings-Podcasts Chaosradio Express entsteht, dann ist mir das auch ein weiterer Blogeintrag wert.

Tim Pritlove (@timpritlove) wird die nächste CRE Folge erst releasen, wenn eine gewisse Zahl Blogger etwas über CRE geschrieben haben.

Chaosradio Express bereichert mein Wissen nun schon seit einigen Jahren regelmäßig und hat immer wieder technische und gesellschaftspolitische Themen aufgegriffen. Highlights waren in meinen Augen der Podcast über USB, über eMail und jetzt kürzlich die Folge mit Udo Vetter.

Nun gut, jetzt will ich auch gar nicht mehr viel schreiben, sondern auf den nächsten Blogeintrag im Wiki verweisen.
Vor mir in der Blogkette: Web-Jewelry: CRE Blogkette – JIHA von gegenschein.info
Nach mir in der Blogkette: blard: Gib uns unser Chaosradio Express heute

Blue Moon auf Fritz: Was soll ich wählen?

Ich war im Radio!
Im Radio?
Ja, im Blue Moon auf Fritz mit Holger Klein zum Thema „Was soll ich wählen?“.
In der zweistündigen Hörertalksendung haben allerlei Leute angerufen um einen Wahlvorschlag zu machen. Ab Minuten 20 etwa diskutiere ich mit Holgi circa eine halbe Stunde lang darüber, ob und warum man die FDP wählen sollte. Dabei wurde ich zeitweise ganz schön ins Feuer genommen, wie ich mich geschlagen habe, dürft ihr ja gerne in den Kommentaren schreiben 😉

Wichtige Themen die wir angeschnitten haben, waren zum einen das Zensursula-Gesetz, das Liberale Bürgergeld und die dringend notwendige Steuerreform. Außerdem hatten wir eine Glaubwürdigkeitsdebatte zur FDP.

DOWNLOAD (~96MB mp3)

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, noch ein paar Ressourcen zu hinterlegen:

Beschluss des 60. Bundesparteitages zur Internetzensur:
http://60.parteitag.fdp.de/files/3607/B-60BPT-D2.pdf

Das Liberale Bürgergeld in Textform und als 5-Minuten-Crashkurs:

Johannes Vogel im Deutschlandradio

Johannes Vogel, Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen, wurde im Deutschlandradio Kultur zu aktuellen politischen Themen interviewt.
Sehr schön fand ich, dass seine Medienkompetenz und sein Verständnis für das Internet deutlich rüber gekommen ist. Er hat klar und deutlich die Probleme am Zensursula-Gesetz genannt und erklärt.
Download MP3

Zurück in der Bloggosphäre

Nach einigen Veränderungen im Privatleben und dem Stress um die Europawahl melde ich mich nun wieder zurück.

Den Verlauf der Zensursula-Debatte dürften ja alle mitbekommen haben, das Gesetz hat Bundestag und Bundesrat passiert und liegt jetzt beim Bundespräsidenten auf dem Schreibtisch. Bleibt zu Hoffen, dass der mal sein Gewissen reanimiert und das Gesetz in /dev/null verfrachtet.

Ansonsten kann ich den kürzlich erschienenen Podcast Chaosradio Express #129 mit Tim Pritlove und Udo Vetter vom lawblog empfehlen. Ein sehr interessanter Talk über das Recht im Internet und der digitalen Gesellschaft.

FDP Bundesparteitag in Hannover – Liberale gegen Internetzensur

Der erste Tag des Bundesparteitages der FDP ist gelaufen.
Ich bin sehr zu Frieden, mit den politischen Ergebnissen des Tages.
Guido Westerwelle ist mit fast 96% der Stimmen wiedergewählt worden und auch Philipp Rösler ist mit über 90% der Stimmen weiterhin als Beisitzer im Bundesvorstand aktiv.

Das für mich Wichtigste war aber, dass die Deligierten der FDP mit überwältigender Mehrheit gegen die von #zensrursula geplante Internetzensur gestimmt haben. Zu diesem Thema wurde ein Dringlichkeitsantrag unter anderem von Dr. Burkhard Hirsch, Alexander Alvaro MdeP, Gisela Piltz und Maja Pfister eingereicht, wobei letztere eine tolle Rede auf dem Podium gehalten hat! Applaus 😉
Der Antrag schien auch ordentlich auf Interesse gestoßen zu sein, bei der Wahl der Antragsreihenfolge landete er direkt auf Platz 4! Ein Spitzenergebnis, wie ich finde!
Ich war immer mal wieder am FoeBud-Stand und padeluun und ich waren echt am Feiern, als das Ergebnis bekannt wurde 🙂

Übrigens fiel mir noch eine richtig gute Argumentation ein, um CDU’lern die Internetzensur auszureden:
„Nun, ich glaube ihnen ja gerne, dass sie keine Zensur wollen, ich glaube Frau von der Leyen es alles nur gut gemeint zu haben, aber was machen sie, wenn in ein paar Jahren die Linkspartei mit ihren DDR-Fantasien an die Macht kommt? Dann haben SIE die Mittel legalisiert, mit denen die dann die Demokratie abschaffen.“

50.000

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Franziska Heine zur 50.000 Stimme unter ihrer Petition zu gratulieren.

Nun ist der Bundestag gezwungen, sich mit ihrem Anliegen zu beschäftigen.
Das nächste Ziel sind 128.194 Mitzeichner, um die größte, je erstellte Petition zu schaffen. Wer also noch nicht mitgezeichnet hat, ist ausdrücklich dazu aufgefordert 😉

AK Zensur mit positiven Meldungen

Ich möchte fast sagen, der AK Zensur ist in Party-Stimmung. Es kommt derzeit richtig Bewegung in die Sache!
Die Zahl der Mitzeichner bei der Bundestagspetition gegen Internetzensur wächst ständig, derzeit sind über 32.000 Stimmen eingegangen. Wir brauchen allerdings mindestens 50.000 Stimmen, damit der Bundestag gezwungen ist, darüber zu beraten. Wer also noch nicht unterzeichnet hat, ist hiermit noch einmal dazu aufgerufen!

Nachdem ich mich mal wieder mit dem Büro von Chritoph Waitz MdB in Kontakt gesetzt habe, freue ich mich, dass die FDP-Fraktion sich im Kampf gegen die Internetsperren beteiligt. Auf Basis des Fragenkatalogs vom AK Zensur wird die Fraktion eine „kleine Anfrage“ an die Regierung stellen!

Klasse!

Aktueller Stand in der Internetzensurdebatte

Ich hab mich jetzt schon eine ganze Weile nicht mehr hier geäußert. Das lag vor allem daran, dass ich mich vor allem auf der Mailingliste des AK Zensur rumtreibe, der Europawahlkampf anfängt und ganz ich ja ganz nebenbei auch noch ein Studium am Laufen hab 😉

Der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums ist mittlerweile veröffentlicht worden und nachdem das Bundeskabinett den Entwurf abgesegnet hat, findet am 6. Mai die erste Lesung im Bundestag statt.
Bis da hin soll vom AK Zensur ein Fragenkatalog an die Oppositionsparteien verteilt werden, die beispielsweise als „kleine Anfragen“ an die Regierung gestellt werden können.
Hierbei wird noch bis morgen Abend um mithilfe gebeten!

Nächster Schwerpunkt der Arbeit ist eine Petition beim Petitionsausschuss des deutschen Bundestages. Hierbei ist besonders wichtig, die Formulierungen möglichst wahrheitsgemäß und zutreffend zu gestallten, damit die Petition nicht aus formalen Gründen abgelehnt wird.

Netzsperren sind unnötig!

Einer der Leser vom scusiblog hat heute eine Studie veröffentlicht, aus der hervor geht, wie es um die Verfolgbarkeit von dokumentierten Kindesmissbrauch und dessen Verteilung und Verbreitung steht.

Fazit? 1:0 für die Freiheit!

Siehe auch: netzpolitik.org